Landtagswahlen im September 2019
31. Juli 2019
Am 1. September stehen in Brandenburg die Landtagswahlen an, es bleibt also noch ein ganzer Monat. Derzeitige Umfragen sehen die rassistische und rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) weit vorn. Es droht, dass sie die meist gewählte Partei im Landtag wird. Aus demokratischer und antifaschistischer Sicht wäre dies ein enormer Rückschritt, schließlich gilt der brandenburgische Landesverband der AfD unter ihrem Vorsitzenden Kalbitz als ein rechtsextremer Landesverband.
Mehrere Gruppen und Organisationen planen im Vorfeld der Landtagswahlen verschiedene Aktionsformen. Dazu zählen Demonstrationen, Konzerte und Veranstaltungen. Auf dem Webportal Inforiot gibt es eine Auflistung von Terminen in Brandenburg. Auch die bundesweiten Kampagnen „Nationalismus ist keine Alternative“ und „Aufstehen gegen Rassismus“ verfügen über Materialien und Terminkalender. Verwiesen sei noch einmal auf das landesweite Netzwerk „Aktionsbündnis Brandenburg“, in dem fast 30 Brandenburger Organisationen koordiniert sind.
Wir, als VVN-BdA Land Brandenburg, erhoffen uns nicht nur im Zuge des Wahlkampfes eine zivil-gesellschaftliche Mobilisierung gegen Populismus, Rassismus und Rechtsextremismus. Dabei braucht es die AfD gar nicht in der politischen Regierungsverantwortung wie im Landtag und in den Kreisen, um ihr rassistisches sowie demokratie- und menschenfeindliches Bild im Alltag zu spüren. Sich dagegen einzusetzen und eine demokratische und tolerante Gesellschaft im Blick zu haben muss unser aller Verantwortung und Ziel sein.
Webseite „Nationalismus ist keine Alternative“
Webseite „Aufstehen gegen Rassismus“
Webseite „Aktionsbündnis Brandenburg“
